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Besteuerung elektronischer Dienstleistungen im Umsatzsteuerrecht - Teil I (Dipl.-Finw. (FH) Christian Grebe, UStB 2017, 212)

Das Internet hat für den Unternehmer und den privaten Endverbraucher eine nicht mehr wegzudenkende Stellung eingenommen. Mittlerweile werden unzählige Dienstleistungen über das Internet erbracht. Dabei begegnen sowohl dem leistenden Unternehmer als auch Privatpersonen alltägliche Vorgänge, die aus umsatzsteuerrechtlicher Sicht zu beachten und zu würdigen sind.

Der zweiteilige Beitrag wird daher im ersten Teil unter Berücksichtigung der neueren Rechtsprechung des BFH zunächst erläutern, was unter einer elektronisch erbrachten Dienstleistung zu verstehen ist und welche praktischen Abgrenzungsschwierigkeiten dabei bestehen. Ob eine elektronische Dienstleistung vorliegt, ist von entscheidender Bedeutung für die Frage, wo der Leistungsort liegt und ob der Leistende im Fall des Leistungsorts im "Bestimmungsland" dort umsatzsteuerrechtliche Verpflichtungen erfüllen muss. In diesem Zusammenhang wird auch auf den Steuersatz für elektronisch erbrachte Dienstleistungen sowie das MOSS-Verfahren eingegangen. Im zweiten Teil des Beitrags werden umsatzsteuerrechtliche Besonderheiten bei alltäglichen elektronischen Diensten (Amazon-Marketplace, eBay, PayPal, YouTube, App-Stores) beleuchtet. Ferner wird auf die umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Bitcoins eingegangen.

I. Allgemeine Voraussetzungen

1. Definition einer eLeistung
Definition: Elektronisch erbrachte Dienstleistungen (nachfolgend: eLeistungen) umfassen sonstige Leistungen, die über das Internet oder ein ähnliches elektronisches Netz erbracht werden, deren Erbringung aufgrund ihrer Art im Wesentlichen automatisiert und nur mit minimaler menschlicher Beteiligung erfolgt und ohne Informationstechnologie nicht möglich wäre (vgl. Art. 7 MwSt-DVO).

Kommunizieren Leistungserbringer und Leistungsempfänger per E‐Mail miteinander, stellt Art. 58 MwStSystRL insoweit klar, dass die erbrachte Dienstleistung deshalb keine eLeistung ist. Durch diese Klarstellung wird deutlich, dass nur virtuelle Güter oder digitalisierte Produkte in den Anwendungsbereich des Art. 7 MwSt-DVO fallen, bei denen die eigentliche Leistungserbringung tatsächlich auf elektronischem Weg erfolgt.

Auslegungshilfen der Kommission: In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass der Mehrwertsteuerausschuss der EU-Kommission eine Leitlinie zur Definition elektronischer Dienstleistungen verabschiedet hat. Auch die EU-Kommission hat einen Leitfaden veröffentlicht. Obwohl es sich dabei um rechtlich nicht bindende Empfehlungen handelt, werden die Arbeitspapiere zunehmend auch vom EuGH als Auslegungshilfe herangezogen.

Auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistungen sind beispielsweise:

(...)

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 14.07.2017 10:16
Quelle: Verlag Dr. Otto Schmidt

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