Heft 3 / 2013

In der aktuellen Ausgabe der UR (Heft 3, Erscheinungstermin: 05. Februar 2013) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aufsätze

  • Wäger, Christoph, Rechtsprechungsauslese 2012, UR 2013, 81-111
    Der nachfolgende Beitrag fasst die wichtigsten im vergangenen Jahr veröffentlichten EuGH- und BFH-Urteile sowie die EuGH-Vorlagen des BFH im Bereich der Mehrwertsteuer/Umsatzsteuer zusammen. Bei der BFH-Rechtsprechung wurde auf den Zeitpunkt der Veröffentlichung durch den BFH im Internet abgestellt. Schwerpunkte der Rechtsprechung waren Fragen der Steuerbarkeit, der Insolvenz, der Ortsbestimmung bei sonstigen Leistungen, der innergemeinschaftlichen Lieferung, des ermäßigten Steuersatzes und des Vorsteuerabzugs.

Das UmsatzsteuerForum stellt zur Diskussion

  • Ammann, Gunter, Umsatzbesteuerung bei ärztlichen Gutachten für Pharmaunternehmen, UR 2013, 111-119
    In den Umsätzen freiberuflich praktizierender, humanmedizinischer Ärzte befinden sich nicht selten Leistungen, zu denen Pharmaunternehmer ein Entgelt beigetragen haben. Besteht die Leistung des Arztes darin, im Rahmen von Heilbehandlungen an seinen Patienten den Pharmazieproduzenten Auskunft über die Anwendung und Wirkung von deren Produkten zu geben, um die Therapie der Krankheiten von Patienten zu verbessern, sind diese Leistungen entgegen der Haltung der Verwaltung nicht steuerpflichtig. Die Verwaltung lehnt die Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 UStG wegen fehlender Ausübung einer Heilbehandlung seit dem Jahr 2002 ab. Dieser Beitrag will zeigen, dass die Verwaltungsauffassung nur scheinbar auf Rechtsprechung zurückzuführen ist. Die aus der Verwaltungsanweisung etwa resultierenden negativen Folgen kann der leistende Arztunternehmer mit der unmittelbaren Anwendung der Mehrwertsteuersystemrichtlinie vermeiden, andererseits aber auch die Verwaltungsauffassung vertreten, die dann wegen der Steuerpflicht anfallende Umsatzsteuer dem vorsteuerabzugsberechtigten Auftraggeber berechnen und so auch zur Neutralität und Kostenminderung beitragen.

Rechtsprechung

  • EuGH v. 18.10.2012 - Rs. C-525/11, Neutralität und Verhältnismäßigkeit einer nationalen Regelung zur Aufschiebung der Erstattung eines Teils des Mehrwertsteuerüberschusses bis zur Prüfung der Jahressteuererklärung des Steuerpflichtigen, UR 2013, 119-122

Verwaltungsentscheidungen

  • Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat Dezember 2012, UR 2013, 123
  • Umsatzsteuer- und Vorsteuerberichtigung bei Änderung der Bemessungsgrundlage; Zeitpunkt der Berichtigung, UR 2013, 123-124

Literatur

  • Zeitschriftenbeiträge, UR 2013, 124

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 04.02.2013 11:06